Hygiene-Produkte für Frauen sollen günstiger werden

Produkte des täglichen Gebrauchs werden in der Regel niedriger besteuert, Hygiene-Produkte für Frauen sollen bald auch dazu gehören.

Hygiene-Produkte wie Tampons sollen durch eine Umsatzsteuerermäßigung günstiger werden. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) äußerte sich dazu Anfang Oktober: „Viele Frauen haben sich dafür stark gemacht. Wir bringen das jetzt auf den Weg.“ Scholz legte dazu dem Bundestag eine Formulierungshilfe vor. Die Umsatzsteuer auf Erzeugnisse für Zwecke der Monatshygiene soll damit von 19 auf 7 Prozent gesenkt werden.

Über das Thema wird im Bundesrat bereits beraten. Thüringen hatte kürzlich eine Initiative in die Länderkammer eingebracht, wonach Hygiene-Produkte für Frauen auf die Liste der Produkte mit ermäßigtem Umsatzsteuersatz gesetzt werden sollen.

BefürworterInnen der Steuerermäßigung argumentieren, wichtige Güter des täglichen Bedarfs würden eigentlich mit dem reduzierten Satz von 7 Prozent besteuert. In einigen Staaten wurde die Steuer auf Monatshygieneartikel bereits gesenkt oder ganz abgeschafft. Das EU-Parlament hatte die Mitgliedstaaten dazu aufgerufen.

Mehr als 180.000 Menschen hatten in den vergangenen Jahren eine Petition zur „Tampon Tax“ im Internet unter dem Motto „Die Periode ist kein Luxus“ unterschrieben.

„Wir haben gefordert, dass im Gegenzug zur Einführung des ermäßigten Steuersatzes für Periodenprodukte einzelne irrationale oder sozialökologisch schädliche Ermäßigungen, wie etwa Essen auf Kreuzfahrtschiffen, gestrichen werden“, sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lothar Binding.

Quelle: dpa, 4.10.2019 ∙ DHZ