Masern

Gesetz zur Impfpflicht beschlossen

Der Bundestag beschloss am 14. November 2019 ein Gesetz von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Impfpflicht für Kinder in Kitas und Schulen, das zum 1. März 2020 in Kraft treten soll. Eltern müssen dann vor der Aufnahme nachweisen, dass ihre Kinder geimpft sind – für Kinder, die schon zur Kita oder in die Schule gehen, muss dies bis zum 31. Juli 2021 geschehen. Bei Verstößen drohen bis zu 2.500 Euro Bußgeld.

Spahn verteidigte die Impfpflicht, über die seit Jahren gestritten wird: „Masernschutz ist Kinderschutz.“ Die Erkrankung könne zu Lungen- und Gehirnentzündungen führen und tödliche Folgen haben. Es gehe um besseren Schutz für die Schwächsten in der Gesellschaft. SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas sprach von einem „Akt der Solidarität“ für Menschen, die sich nicht impfen lassen könnten, weil sie zu jung oder wegen chronischer Krankheiten zu schwach seien.

Kitas dürfen ungeimpfte Kinder nicht mehr annehmen. Auch gegen die Einrichtungen können Bußgelder verhängt werden. Greifen soll die Impfpflicht außerdem für Lehrkräfte und ErzieherInnen. Und auch für Personal in medizinischen Einrichtungen wie Krankenhäusern von ÄrztInnen über PflegerInnen bis zu Küchen- und Reinigungskräften. Ebenfalls Pflicht werden Masernimpfungen für BewohnerInnen und MitarbeiterInnen in Flüchtlingsunterkünften.

Generell gilt: Pflicht wird der Impfnachweis, es geht nicht um Zwangsimpfungen gegen den Willen von Betroffenen. Auch Ausnahmen werden festgelegt, zum Beispiel für Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können.

Quelle: dpa, 14.11.2019 DHZ

Rubrik: Politik & Gesellschaft

Erscheinungsdatum: 15.11.2019