Präsident stoppt Gesetz zur »Pille danach«

Trotz Veto des polnischen Präsidenten ist sich Gesundheitsministerin Leszczyna sicher, dass die »Pille danach« ab dem 1. Mai für Frauen ab 15 rezeptfrei erhältlich sein wird.

Polens Präsident Andrzej Duda hat sein Veto gegen ein Gesetz eingelegt, das den Zugang zur »Pille danach« erleichtern soll. Grund für die Entscheidung sei »der Wille, die verfassungsgemäßen Rechte und den Gesundheitsschutz von Kindern zu achten«, teilte die Präsidialverwaltung in Warschau Ende März mit.

Die von beiden Kammern des Parlaments mit den Stimmen der proeuropäischen Regierungsmehrheit verabschiedete Novelle des Pharmaziegesetzes sah vor, dass künftig Frauen und Mädchen ab einem Alter von 15 Jahren die »Pille danach« ohne Rezept erhalten können.

Duda stammt aus den Reihen der nationalkonservativen früheren Regierungspartei PiS. In der Begründung für seine Entscheidung hieß es, der Präsident habe »keine rechtlichen Lösungen akzeptieren können, die Kindern unter 18 Jahren den Zugang zu Arzneimitteln zur Empfängnisverhütung ohne ärztliche Aufsicht und ohne Rücksicht auf die Rolle und Verantwortung der Eltern ermöglichen«.

Polens Regierungschef Donald Tusk kommentierte die Entscheidung Dudas auf der Plattform X (ehemals Twitter): »Der Präsident hat die Gelegenheit nicht genutzt, um sich auf die Seite der Frauen zu stellen.«

Gesundheitsministerin Izabela Leszczyna hat zuvor auch einen Plan B erläutert. Sie kündigte an, im Falle eines Vetos werde die Regierung die entsprechenden Regelungen per Verordnung umsetzen. Die Vorschriften für Apotheker:innen würden geändert. »Die Tablette wird ab dem 1. Mai erhältlich sein«, erklärte die Ministerin.

Quelle: dpa, 29.3.24 · DHZ